„Katastrophen kommen schlagartig und kündigen sich  nicht an“, sagte Staats­se­kre­tär Prof. Dr. Ulf Gundlach im Stadthaus von Halle (Saale) am Donnerstag, 25. April 2013. „Wir müssen sehen, wie wir in Gefahrensituationen schnell und kompetent rea­gieren.“ Das Ministerium für Inneres und Sport sei als oberste Kata­stro­phen­schutz­behörde des Landes Sachsen-Anhalt politisch verantwortlich dafür, dass die Be­troffenen von Naturkatastrophen, technischen Großschadensereignissen, aber auch vielen anderen Szenarien Schutz, Hilfe und Unterstützung zum Be­wältigen der Si­tuation erhielten. Wie sich seine Behörde darauf vorbereitet, erklärte der Referent am letzten Abend der Wintervortragsreihe der Sek­tion Halle (Saale) der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik und ihrer Koope­rationspartner, die ein gutes Jahr­zehnt nach der Jahrhundertflut des Jahres 2002 den Stand des Katastrophenschutzes im Land Sachsen-Anhalt zum Thema hatte.

„Es wird immer Situationen geben, die man vorher nicht abschätzen kann – das Null-Ri­siko gibt es nicht“, schränkte Gundlach die Möglichkeiten des Katastro­phen­schutzes ein. Trotzdem müsse alles dafür getan werden, absehbare Risiken klein zu hal­ten. Auch wenn Menschen sich zwar gegen vieles, aber nicht gegen alles selbst schüt­zen könnten, arbeiteten Bund und Länder beim Schutz der Zivilbevölkerung eng zu­sammen.  Der Bund habe vor einigen Jahren begonnen, den Zivilschutz neu zu kon­zi­pie­ren und anzupassen, nun gelte es, dieses Raster mit Leben zu füllen und um­zu­set­zen. Zum neuen Rahmenkonzept zählten eine veränderte Zu­ständigkeiten und eine bessere Verzahnung vorhandener Kapazitäten.

Hauptgefahrenschwerpunkte in Sachsen-Anhalt seien Extremwetterlagen wie Hagel, Schnee, Starkregen, aber auch Dürre oder Frost, außerdem Waldbrände und Hoch­was­ser, Tierseuchen und Gefahrstoffreizungen aus ortsfesten Objekten oder auf­grund von Transportunfällen. Nicht zu vernachlässigen seien zudem Kernkraftunfälle oder Terroranschläge. Was auch immer passiere, „es muss in kürzester Zeit Hilfe mög­lich sein, für Menschen, Tiere und Sachwerte“, formulierte Gundlach den An­spruch seiner Behörde.

Das Gefahrenabwehrsystem sei hierarchisch geregelt, erklärte er anschaulich anhand einer Py­ra­mide: Die Basis bilden die Städte und Gemeinden, darüber liegen die Land­krei­se, das Land, der Bund und die Europäische Union. Die Landräte oder Ober­bür­ger­meister der kreisfreien Städte sind für die Ausrufung des Katastrophenfalles zu­stän­dig, sie können im Bedarfsfall benachbarte Landkreise und Städte um Amtshilfe er­suchen. Bei länderübergreifenden Katastrophen geht die Zuständigkeit auf das Land, bei internationalen auf dementsprechend übergeordnete Verwaltungs­ein­hei­ten über.

Als „fünf Säulen des Katastrophenschutzes“ nannte der Staatssekretär „die Analyse des Katastrophenschutzes, die Analyse der Gefahrenpotenziale, die Katastrophen­schutz­planung, die Kräfte und Mittel, die Führung und den Einsatz.“ Ganz aktuell sei im Moment unter anderem die Einführung des Digitalfunks, die bis Ende des Jahres ab­geschlossen sein solle. „In diesem Bereich liegen wir mit einem dritten Platz bun­des­weit gar nicht schlecht im Rennen“, sagte er. Auch die Auslieferung der aus Lan­des­mitteln beschafften Einsatztechnik stehe „kurz vor dem Abschluss“. Daneben wer­de unter anderem an der „Qualifizierung der Führungskräfte auf allen Ebenen“ ge­arbeitet.

In der anschließenden Diskussion vertrat Gundlach die Meinung, dass künftig die geringere personelle Besetzung durch Technik gemildert werden könne: „Manches ist auch technisch machbar, man braucht nicht ganz so viele Leute wie früher“, meinte er. Allerdings bedeute das manchmal, „mit alten Traditionen zu brechen und sich auf neue Aufgaben und Anforderungen einzustellen.“

Quelle: GfW-Sektion Halle